Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

antrag-6814

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Ablehnung eines Antrags durch die Kollegin, weil widersprüchliche Aussagen zu neuen Daten für Verwirrung sorgen. Statt den Antrag zu integrieren oder zusätzliche Fragen in einen laufenden Berichtsantrag aufzunehmen, wird er einfach abgelehnt, was als nicht hinnehmbar gilt. Deshalb bittet Scheuenstuhl, weitere Punkte aufzunehmen, um den Erkenntnisgewinn zu fördern. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob Bürgermeister oder Antragsteller mit CSU-Mitgliedschaft möglicherweise bei Zuschüssen bevorzugt werden. Die Redezeit endet, bevor eine Antwort erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.