Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
antrag-6814
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Ablehnung eines Antrags durch die Kollegin, weil widersprüchliche Aussagen zu neuen Daten für Verwirrung sorgen. Statt den Antrag zu integrieren oder zusätzliche Fragen in einen laufenden Berichtsantrag aufzunehmen, wird er einfach abgelehnt, was als nicht hinnehmbar gilt. Deshalb bittet Scheuenstuhl, weitere Punkte aufzunehmen, um den Erkenntnisgewinn zu fördern. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob Bürgermeister oder Antragsteller mit CSU-Mitgliedschaft möglicherweise bei Zuschüssen bevorzugt werden. Die Redezeit endet, bevor eine Antwort erfolgt.
Kernaussagen
- Datenlage
- Berichtsantrag
- Zuschussvergabe
- Erkenntnisgewinn
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
