Redebeitrag

Markus Striedl

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

antrag-6814

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert im Bundestag die Haltung der Regierungsfraktionen zur Informationsbeschaffung der Opposition. Anlass ist die Aussage eines Kollegen, Oppositionsparteien sollten sich mit Wissensfragen direkt an die Staatsregierung wenden, statt Berichte zu verlangen. Der Beitrag entgegnet, dass die Opposition dies regelmäßig tue, die erhaltenen Antworten jedoch unbrauchbar und eine Frechheit seien, wie diese Woche im Bauausschuss deutlich geworden sei. Deshalb wird die Aufforderung, einfach die Staatsregierung zu fragen, als realitätsfern zurückgewiesen, weil die Antwortpraxis der Regierung eine sinnvolle Kontrolle durch das Parlament verhindere. Kritisiert wird, dass die Regierungsfraktionen die Verantwortung für die schlechte Antwortqualität von sich weisen und die Opposition auf einen Weg verweisen, der faktisch nicht funktioniere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.