Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

antrag-6814

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete fordert einen umfassenden Bericht über Stand und Wirkung der Gewässerrandstreifen in Bayern, weil bislang unklar bleibt, wo diese vollständig umgesetzt sind, wie groß die Flächen sind und welche messbaren Effekte sie auf die Wasserqualität haben. Kritisiert wird, dass unter dem Schlagwort Bürokratieabbau Berichte gestrichen werden, wodurch Transparenz und parlamentarische Kontrolle sinken und die Folgen später Kommunen, Wasserversorger und Bürger tragen. Der Beitrag begründet, dass Gewässerschutz nur mit Daten, Beratung und klaren Regeln gemeinsam mit der Landwirtschaft gelingt. Zudem zeigt sich der Redner enttäuscht über Wortmeldungen zur Bezuschussung über die RZWas, da eine Vergabe nach Parteibuch im Raum stand.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.