Redebeitrag

Sebastian Friesinger

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

antrag-6814

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Forderung nach einem Bericht statt eines Gesetzes, wobei der Redner betont, dass bereits dreimal auf diese Unterscheidung hingewiesen wurde. Während bei einem Gesetz Verständnis geäußert wird, wäre bei einem Bericht das Ministerium direkt kontaktiert worden, weil der Bericht keine gesetzliche Regelung erfordert. Friesinger kritisiert damit die Vorgehensweise, indem eine unnötige formale Hürde gesehen wird. Der Redebeitrag endet mit einem Zwischenruf des Vizepräsidenten und der Worterteilung an einen AfD-Abgeordneten, was den weiteren Verlauf der Debatte einleitet und die Aufmerksamkeit auf die folgende Wortmeldung lenkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.