Redebeitrag

Julian Preidl

Fraktion
fw
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9716

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Gesetzentwurf 9716 verteidigt der Redner der Freien Wähler die öffentliche Erwähnung, dass eine Abgeordnete als Wahlbeobachterin für Putin in Russland tätig war. Er betont, darin liege keine rassistische Beleidigung, weil es sich um eine Tatsache handle. Zustimmung erhält diese Einordnung von Abgeordneten der Grünen und der SPD, was die anschließende Debatte prägt. Nach diesem Beitrag wird die nächste Rednerin der Grünen-Fraktion aufgerufen, sodass die Beratung fortgesetzt wird. Der Beitrag begründet die Aussage mit der Realität und zielt darauf, den Vorwurf der Diskriminierung zurückzuweisen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.