Redebeitrag

Franz Schmid

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9716

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Streichung des Familiengeldes als gebrochenes Wahlversprechen und beklagt, dass Familien finanziell benachteiligt würden, weil das Steuerrecht Kinderlose bevorzuge. Deshalb fordert der Beitrag ein Familiensplitting statt des Ehegattensplittings, um Familienlasten auszugleichen und Kinderarmut zu bekämpfen. Zudem wird die geplante Arbeitspflicht für Eltern nach dem ersten Geburtstag im Grundsicherungsgesetz abgelehnt, da sie Mütter durch Doppelbelastung überlaste und psychische Erkrankungen fördere. Stattdessen wird ein Landesbetreuungsgeld befürwortet, damit Eltern in den ersten Lebensjahren ihre Kinder selbst betreuen können, indem finanzielle Freiräume geschaffen und Betreuungsqualität statt Quantität gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.