Redebeitrag

Julian Preidl

Fraktion
fw
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9716

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER weist den Vorwurf eines sachfremden Bezugs zurück und begründet, dass die AfD durch rassistische Äußerungen gegenüber Migranten sowie durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Verbreitung von Hass und Hetze in sozialen Medien aufgefallen sei. Deshalb positioniert sich die eigene Partei als liberal und offen und betont, dass Migration für Hotellerie, Gastronomie und Pflegeberufe unverzichtbar ist, weil diese Branchen auf Zuwanderung angewiesen sind. Kritisiert wird zudem, dass im Sozialausschuss keine rassistischen Tendenzen erkennbar seien, worauf Zwischenrufe und Unruhe bei der AfD folgen, sodass die Debatte turbulent verläuft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.