Redebeitrag

Roland Weigert

Fraktion
fw
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

gesetzentwurf-7193

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER spricht zum Gesetzentwurf, der altrechtliche Körperschaften befähigen soll, ihre Eigentums- und Nutzungsrechte wieder auszuüben, was sowohl im privaten als auch im öffentlichen Interesse liege. Der Beitrag begründet die Vorlage als sachlich klar und verweist auf breite Zustimmung in den Ausschussprotokollen, weshalb keine weitere politische Bewertung nötig sei. Kritisiert wird lediglich politischer Konstruktivismus, ohne näher darauf einzugehen, weil der Sachverhalt objektiv sei. Deshalb empfiehlt die Rede die Zustimmung, damit bestehende Probleme kurz und präzise gelöst werden, wie es die Menschen erwarteten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.