Redebeitrag

Thorsten Schwab

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

gesetzentwurf-7193

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes, der auf eine Petition und Forderungen der Verbände zurückgeht. Bei rund 1.000 altrechtlichen Waldkörperschaften mit etwa 26.000 Hektar Fläche sind die Eigentumsverhältnisse teils unklar, weil die Vorschriften aus der Zeit vor 1900 stammen und nach dem BGB nicht mehr anwendbar sind. Deshalb fehlt die Zuständigkeit für Bewirtschaftung, Klimaanpassung und Kalamitätsholz. Der Entwurf schließt diese Lücke, damit die betroffenen Körperschaften wieder handlungsfähig werden, ohne in Eigentumsrechte einzugreifen; Hilfe zur Selbsthilfe wird geleistet. Die Rede dankt der Staatsregierung und bittet um Zustimmung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.