Redebeitrag

Thorsten Schwab

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

gesetzentwurf-7193

Zusammenfassung

Thorsten Schwab kritisiert in der Zweiten Lesung, dass die AfD erst spät eigene Vorschläge einbringt, nachdem weder in der Ersten Lesung noch im Ausschuss Änderungswünsche geäußert wurden. Der Beitrag bemängelt, dass öffentlichkeitswirksame Äußerungen im gestreamten Plenum erfolgen, ohne dass praktische Lösungsvorschläge vorliegen. Stattdessen werde parteiübergreifend nach einer sachlichen Lösung gesucht, weshalb das späte Vorgehen als schwierig bewertet wird. Die Rede begründet die Kritik damit, dass eine konstruktive Beteiligung früher möglich und nötig gewesen wäre, damit der Gesetzentwurf gemeinsam verbessert werden kann. Da keine eigenen Ideen eingebracht wurden, bleibt der Beitrag inhaltlich unkonkret und erschwert die Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.