Redebeitrag

Michael Piazolo
- Fraktion
- fw
- Datum
- 29. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/62
gemeinsamer aufruf-7089
Zusammenfassung
Der Redner unterstützt die Verkürzung der spätabendlichen Sitzung, weil dadurch Zeit gespart wird. Opposition sei nicht kostenlos, sondern koste Geld, was auch richtig sei. Die Regierung sei nicht ideenlos, sondern habe viele Ideen gezeigt. Berichtsanträge sollen klären, wie vor Ort gearbeitet wird und was die Regierung plant, damit die Regierungsfraktionen die richtigen Schlüsse ziehen können. Antisemitismus an Hochschulen wird als No-Go verurteilt; bei Bedarf sollen finanzielle Mittel ohne Haushaltsvorbehalt bereitgestellt werden, um ihn entschlossen zu bekämpfen.
Kernaussagen
- Oppositionskosten
- Berichtsanträge
- Antisemitismus an Hochschulen
- Finanzielle Mittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
