Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

gemeinsamer aufruf-7089

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt den deutlichen Anstieg antisemitischer Vorfälle seit dem 7. Oktober 2023, durch den sich jüdische Studierende und Wissenschaftler bedroht fühlen, weil linksextreme, islamische und teils postkoloniale Strömungen Ressentiments schüren. Deshalb fordert Oetzinger Nulltoleranz an bayerischen Hochschulen und will die Exmatrikulation als Ultima Ratio im Hochschulrecht verankern. Ein Berichtsantrag soll klären, wie Schulungen das Beauftragtenwesen stärken und die Zusammenarbeit mit Polizei und Justiz verbessern. Ergänzend ist ein Lehrstuhl für Israelstudien vorgesehen, damit das wissenschaftliche Angebot abgerundet und die Partnerschaft mit Israel ausgebaut wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.