Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

gemeinsamer aufruf-7089

Zusammenfassung

Die Rede behandelt zwei Anträge zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen und zur Zusammenarbeit mit Israel, denen die SPD-Fraktion trotz Zustimmung kritisch begegnet. Kritisiert wird, dass zentrale Ideen früherer sozialdemokratischer Vorschläge übernommen werden, ohne neue Impulse zu setzen, weshalb der Beitrag die Anträge als wenig innovativ einordnet. Zwar begründet Weitzel die Zustimmung mit der Richtigkeit der Anliegen, bemängelt jedoch fehlende Finanzierungszusagen, weil ohne zusätzliche Mittel, Personal und strukturelle Förderung die Vorhaben Absichtserklärungen blieben. Deshalb fordert die Rednerin, die Umsetzung finanziell zu hinterlegen, damit Antisemitismusbeauftragte ihre Aufgaben vollumfänglich erfüllen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.