Redebeitrag
Martina Gießübel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
gemeinsamer aufruf-7651
Zusammenfassung
Martina Gießübel von der CSU äußert sich zu einer getroffenen Entscheidung, die nach intensiven Beratungen zustande kam und von ihr sowie ihrer Partei klar unterstützt wird. Bedauert wird, dass der Tagesordnungspunkt, der auch den § 218 umfasst, für personelle Diskussionen genutzt wird, obwohl dies nicht dem eigentlichen Anliegen entspricht. Die Rede begründet die Haltung mit dem politischen Prozess und der Notwendigkeit, sachliche Themen von Personaldebatten zu trennen, damit die inhaltliche Arbeit im Vordergrund steht. Kritisiert wird die Vermischung unterschiedlicher Ebenen, wodurch der eigentliche Gegenstand in den Hintergrund gerät und die Debatte vom Kern abgelenkt wird.
Kernaussagen
- § 218
- Personalentscheidungen
- Tagesordnungspunkt
- politische Beratungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




