Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

gemeinsamer aufruf-7651

Zusammenfassung

Der Redner greift den Zwischenruf auf, die Behauptung über die fehlende Unterstützung der CSU für die Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf sei eine Fehlinformation. Dagegen wird angeführt, dass der CSU-Justiziar im Richter-Wahlausschuss der Wahl zugestimmt habe und auch der Landesgruppensprecher in der FAZ für die Kandidatin geworben habe. Als Beleg dient ein Podcast der WELT mit Robin Alexander, der bei der Union nicht als fehlinformiert gelte. Damit soll belegt werden, dass die CSU die Personalie sehr wohl unterstützt habe, weshalb der Vorwurf der Fehlinformation zurückgewiesen wird. Die Rede fordert indirekt eine Richtigstellung und begründet dies mit den genannten Beispielen, um die Glaubwürdigkeit der CSU-Aussage zu erschüttern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.