Redebeitrag

Elena Roon

Fraktion
afd
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

gemeinsamer aufruf-7651

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Nominierung einer Verfassungsrichterin, die den Lebensschutz nur eingeschränkt vertrete, und warnt, dass dadurch die Grundfesten der Rechtsordnung gefährdet würden. Weil das ungeborene Leben auf Menschenwürde und dem Grundrecht auf Leben beruhe, dürfe § 218 StGB nicht angetastet werden. Deshalb fordert der Beitrag ein klares Bekenntnis zum Lebensschutz und beklagt, dass politische Kompromisse sowie eine mögliche Absenkung der Zweidrittelmehrheit für Verfassungsrichter den Schutz untergraben. Zudem wird der CSU vorgeworfen, einen AfD-Antrag kopiert zu haben, weshalb die AfD zustimmen werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.