Redebeitrag

Benno Zierer

Fraktion
fw
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

dringlichkeitsantrag-7652

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Benno Zierer von den FREIEN WÄHLERN verteidigt in seinem Beitrag die Rolle der Opposition, indem er betont, dass diese gemeinsam mit der Regierungspartei prüfen müsse, was in Vorhaben stehe, und bei Defiziten nachfordern werde. Die Verzögerungen beim Windradausbau begründet der Redner damit, dass Umweltverbände über Jahre hinweg durch immer neue Gutachten blockiert hätten; dieser Vorwurf wird von den Grünen widersprochen. Der Beitrag zielt darauf, die Schuld für langsame Verfahren nicht bei der Regierung, sondern bei zivilgesellschaftlichen Akteuren zu verorten, und stützt sich auf Beifall der FREIEN WÄHLER und der CSU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.