Redebeitrag
Alexander Flierl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/54
gemeinsamer aufruf-7287
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert den Schutz des sogenannten Sinneserbes im ländlichen Raum, weil ortstypische Geräusche und Gerüche wie Kirchenglocken, Hühner oder Stallgeruch zunehmend als Belästigung empfunden werden und dadurch unter Druck geraten. Deshalb soll das Bundesimmissionsschutzrecht klarstellen, dass diese Eindrücke kein Lärm und keine Geruchsbelästigung sind, damit Landwirte, Handwerker und Familienbetriebe Rechtssicherheit und gesellschaftliche Rückendeckung erhalten. Kritisiert wird eine Aushöhlung des Immissionsschutzrechtes, zugleich wird die Staatsregierung aufgefordert, im Bundesrat weiter für eine föderale Lösung zu werben, indem sie den Dialog sucht.
Kernaussagen
- Sinneserbe
- Bundesimmissionsschutzrecht
- Ländlicher Raum
- Rechtssicherheit
- Geruchs- und Geräuschimmissionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

