Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-4142

Zusammenfassung

Katja Weitzel fordert für die SPD eine unabhängige Anlaufstelle für Nachkommen von NS-Kunstraubopfern, damit Betroffene niederschwellig und ohne eigene Kosten über Ansprüche und Rückgaben informiert werden. Kritisiert wird, dass die Staatsregierung trotz Zusagen bis zur Sommerpause keinen Bericht vorgelegt hat und Erben weiterhin selbst teure Gutachten finanzieren müssen, weshalb der Beitrag fehlende Transparenz und proaktive Aufklärung beklagt. Staatsminister Blume verweist dagegen auf laufende Maßnahmen wie Museumsagentur, Expertenkommission und Schiedsgerichtsbarkeit, lehnt die Anlaufstelle jedoch ab, weil der Freistaat in Verfahren Partei sei und Doppelstrukturen drohten, sodass der Antrag schließlich scheitert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.