Redebeitrag
Katja Weitzel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
antrag-4142
Zusammenfassung
Katja Weitzel fordert für die SPD eine unabhängige Anlaufstelle für Nachkommen von NS-Kunstraubopfern, damit Betroffene niederschwellig und ohne eigene Kosten über Ansprüche und Rückgaben informiert werden. Kritisiert wird, dass die Staatsregierung trotz Zusagen bis zur Sommerpause keinen Bericht vorgelegt hat und Erben weiterhin selbst teure Gutachten finanzieren müssen, weshalb der Beitrag fehlende Transparenz und proaktive Aufklärung beklagt. Staatsminister Blume verweist dagegen auf laufende Maßnahmen wie Museumsagentur, Expertenkommission und Schiedsgerichtsbarkeit, lehnt die Anlaufstelle jedoch ab, weil der Freistaat in Verfahren Partei sei und Doppelstrukturen drohten, sodass der Antrag schließlich scheitert.
Kernaussagen
- NS-Raubkunst
- Provenienzforschung
- Restitution
- Anlaufstelle
- Schiedsgerichtsbarkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


