Redebeitrag

Michael Piazolo

Fraktion
fw
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-4142

Zusammenfassung

Prof. Dr. Michael Piazolo kritisiert, dass die Restitution von während des NS-Regimes entzogenem Eigentum jahrzehntelang versäumt wurde, weil frühere Bundes- und Staatsregierungen zu wenig unternommen haben. Deshalb sei die Enttäuschung bei den Betroffenen tief, und nun müsse Tempo gemacht werden, damit das damalige Unrecht nicht durch weiteres Zögern zu einem zweiten Unrecht wird. Der Beitrag begrüßt die jüngsten Initiativen des Ministers und kündigt an, das Thema im Ausschuss eng zu begleiten, wobei konkrete Maßnahmen wie eine Schiedsgerichtsbarkeit abzuwarten seien. Die Rede fordert, die verbleibende Zeit zu nutzen, da nur noch wenige Betroffene leben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.