Redebeitrag
Sabine Gross
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
antrag-5188
Zusammenfassung
Die Rednerin der SPD lehnt den Antrag der AfD zur Reform der Fahrschulausbildung ab, weil für Feuerwehren bereits ausreichende Erleichterungen bestünden und diese Forderung in ihrem Stimmkreis nie erhoben worden sei. Zwar sei eine Reform nötig, damit der Führerschein günstiger und einfacher werde, doch betreffe dies nicht nur die Feuerwehren. Deshalb folgt der Beitrag der Ausschussempfehlung und plädiert für Ablehnung, was mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen gegen die AfD auch geschieht. Der Antrag ist damit gescheitert.
Kernaussagen
- Fahrschulausbildung
- Führerschein
- Feuerwehren
- Antragsablehnung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.