Redebeitrag

Sabine Gross

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

antrag-5188

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD lehnt den Antrag der AfD zur Reform der Fahrschulausbildung ab, weil für Feuerwehren bereits ausreichende Erleichterungen bestünden und diese Forderung in ihrem Stimmkreis nie erhoben worden sei. Zwar sei eine Reform nötig, damit der Führerschein günstiger und einfacher werde, doch betreffe dies nicht nur die Feuerwehren. Deshalb folgt der Beitrag der Ausschussempfehlung und plädiert für Ablehnung, was mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen gegen die AfD auch geschieht. Der Antrag ist damit gescheitert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.