Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4674

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Horst Arnold (SPD) im Bayerischen Landtag richtet sich als Zwischenfrage an den Kollegen Deisenhofer und greift den Antrag 4674 auf. Beide Politiker gehören der Opposition an. Arnold möchte wissen, ob die heute erstmals vorgebrachte Neuerung tatsächlich zum jetzigen Zeitpunkt und keine Sekunde früher in der beantragten Absicht verfolgt wird. Zudem fragt der Beitrag, ob es vorher bereits Kenntnisse oder Mitteilungen in der innerparlamentarischen Kommunikation gab. Damit wird die zeitliche und inhaltliche Transparenz des Vorgehens hinterfragt, weil möglicherweise frühere Informationen nicht geteilt wurden. Die Rede dient der Klärung, ob der Antrag tatsächlich neu ist oder ob die Absicht schon länger bekannt war.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.