Redebeitrag
Maximilian Deisenhofer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
antrag-4674
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die SPD den Antrag zur Prävention heute zum großen Thema macht, obwohl ein SPD-Innenminister in Bremen den Vorstoß begonnen hat und auch die Innenminister Grote, Ebling und Jost aus der SPD zunächst Offenheit für eine Einführung zeigten. Inhaltlich besteht Zustimmung zum Antrag, der unterstützt wird, weil er der Prävention dient und eine mögliche Büchse der Pandora verhindern soll. Allerdings wird die Begründung hinterfragt, warum eine Regelung in Bremen oder Rheinland-Pfalz sinnvoll sein soll, in Bayern jedoch nicht. Die Rede fordert eine Erklärung für diese Ungleichbehandlung und bemängelt die widersprüchliche Haltung der SPD, die den Anstoß gab und das Thema erneut aufbringt.
Kernaussagen
- Prävention
- Innenministerkonferenz
- Länderregelungen
- SPD-Innenminister
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
