Redebeitrag
Richard Graupner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
antrag-4674
Zusammenfassung
Der Redner befasst sich mit einem Antrag, dessen Prüfung offenbar inzwischen abgeschlossen ist, und macht deutlich, dass die Fraktion in dieser Frage gespalten war. Einerseits seien die Argumente der SPD durchaus nachvollziehbar, weil die Abwälzung von Polizeikosten für finanzschwache Vereine in der 3. Liga oder Regionalliga existenzbedrohend wirken könne. Andererseits habe im Innenausschuss die Sorge bestanden, der Rechnungshof könne die Nichtgeltendmachung von Polizeikosten nach einem Urteil beanstanden, weshalb diese Frage wie ein Damoklesschwert im Hintergrund gestanden habe. Da die Entscheidung nun gefallen sei, betrachtet der Beitrag den Antrag als erledigt und verzichtet auf weitere Ausführungen.
Kernaussagen
- Polizeikosten
- Kostenabwälzung
- Rechnungshof
- Vereinsfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
