Redebeitrag

Maximilian Deisenhofer

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4674

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einem Antrag, zu dem CSU und FREIE WÄHLER nachträglich auf die Linie von GRÜNEN und SPD aus dem Ausschuss eingeschwenkt sind. Dies wird inhaltlich ausdrücklich begrüßt, zugleich jedoch kritisiert, dass die Zustimmung erst nach drei weiteren Monaten erfolgte, obwohl eine einfachere Einigung bereits am 26. Februar möglich gewesen wäre. Als Begründung für die Verzögerung wird angeführt, dass ein Kollege im Innenausschuss im Februar nicht anwesend war. Daraus folgt der Vorwurf, die Position übernommen zu haben, ohne den Prozess effizient zu gestalten. Insgesamt wird die inhaltliche Übereinstimmung positiv bewertet, der späte Zeitpunkt aber bemängelt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.