Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
antrag-5083
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Antrag, der eine angebliche Einbürgerungsveranstaltung mit dem Bundeskanzler auf eine TikTok-Quelle stützt, weil damit ungeprüfte Falschinformationen verbreitet werden. Der Redner verteidigt die Einbürgerung einer 93-jährigen Gastarbeiterwitwe, da sie geltendem Recht entspreche, und wirft der AfD vor, eine alte türkische Mitbürgerin auszugrenzen, um die Gesellschaft zu spalten. Der Staatssekretär bestätigt, dass am 17. Februar 2025 keine solche Veranstaltung in Nürnberg stattfand, und betont, dass Bayern sich an Recht und Gesetz hält, Deutschkenntnisse aber zentrale Voraussetzung bleiben, weshalb die Regierung Erleichterungen ablehnt.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Medienkompetenz
- Falschinformation
- Deutschkenntnisse
- Gastarbeiter
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

