Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-5083

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Antrag, der eine angebliche Einbürgerungsveranstaltung mit dem Bundeskanzler auf eine TikTok-Quelle stützt, weil damit ungeprüfte Falschinformationen verbreitet werden. Der Redner verteidigt die Einbürgerung einer 93-jährigen Gastarbeiterwitwe, da sie geltendem Recht entspreche, und wirft der AfD vor, eine alte türkische Mitbürgerin auszugrenzen, um die Gesellschaft zu spalten. Der Staatssekretär bestätigt, dass am 17. Februar 2025 keine solche Veranstaltung in Nürnberg stattfand, und betont, dass Bayern sich an Recht und Gesetz hält, Deutschkenntnisse aber zentrale Voraussetzung bleiben, weshalb die Regierung Erleichterungen ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.