Redebeitrag

Jörg Baumann

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-5083

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die deutsche Staatsbürgerschaft durch Ausnahmeregelungen beim Sprachnachweis entwertet werde, weil dadurch Einbürgerungen ohne Deutschkenntnisse möglich seien. Als Beispiel dient ein Fall aus Nürnberg, bei dem eine 93-jährige Türkin im Beisein von Olaf Scholz eingebürgert wurde, ohne Deutsch zu sprechen. Baumann fordert, die Gastarbeiterregelung und andere Schlupflöcher zu schließen, Ausnahmen zu dokumentieren und jährlich zu veröffentlichen, um Missbrauch aufzudecken und Wahlmanipulation zu verhindern. Einbürgerung müsse Anpassung und Sprachbeherrschung voraussetzen, damit die Staatsbürgerschaft wieder ein erstrebenswertes Ziel sei und nicht der Wählerbeschaffung diene.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.