Redebeitrag

Markus Saller
- Fraktion
- fw
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert die trübe Konjunktur in Bayern, weil in allen Branchen die Geschäfte schlechter laufen als im Vorjahr und Unsicherheit sowie Arbeitskosten Negativrekorde erreichen. Deshalb fordert der Beitrag eine Wirtschaftswende mit Planungssicherheit, Rücknahme des Verbrenner-Aus, Technologieoffenheit sowie Abbau von Bürokratie und Berichtspflichten. Kritisiert wird die EU-Taxonomie als planwirtschaftliches Instrument, während die Digitalisierung der Verwaltung mit standardisierten Systemen vorangetrieben werden soll. Nötig seien zudem Arbeitsmarktreformen, eine Steuerreform mit Entlastung vom Solidaritätszuschlag und sichere, bezahlbare Energie, damit die industrielle Basis und der Wohlstand gesichert bleiben.
Kernaussagen
- Konjunktur
- Verbrenner-Aus
- Bürokratieabbau
- Digitalisierung der Verwaltung
- Steuerreform
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

