Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Katrin Ebner-Steiner warnt in der Aktuellen Stunde, die Demokratie sei durch ein mögliches AfD-Verbot und die Zusammenarbeit der CSU mit Linken bedroht, weshalb die Union ihre Glaubwürdigkeit verliere. Kritisiert wird zudem, dass die Migration überwiegend unqualifizierte Personen bringe, die auf Sozialleistungen angewiesen seien, während gleichzeitig viele Akademiker auswanderten. Deshalb fordert die Rednerin Remigration, Grenzkontrollen und eine Bildungs- und Migrationspolitik für die Industrie, damit der Sozialstaat entlastet und Freiheit sowie Vernunft gestärkt werden. Der Beitrag begründet dies mit hohen Transferquoten und fehlender Arbeitsmarktperspektive.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.