Redebeitrag
Steiner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Katrin Ebner-Steiner warnt in der Aktuellen Stunde, die Demokratie sei durch ein mögliches AfD-Verbot und die Zusammenarbeit der CSU mit Linken bedroht, weshalb die Union ihre Glaubwürdigkeit verliere. Kritisiert wird zudem, dass die Migration überwiegend unqualifizierte Personen bringe, die auf Sozialleistungen angewiesen seien, während gleichzeitig viele Akademiker auswanderten. Deshalb fordert die Rednerin Remigration, Grenzkontrollen und eine Bildungs- und Migrationspolitik für die Industrie, damit der Sozialstaat entlastet und Freiheit sowie Vernunft gestärkt werden. Der Beitrag begründet dies mit hohen Transferquoten und fehlender Arbeitsmarktperspektive.
Kernaussagen
- AfD-Verbot
- Migration
- Sozialleistungen
- Remigration
- Grenzkontrollen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


