Redebeitrag

Benno Zierer

Fraktion
fw
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

gesetzentwurf-4699

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes, den die FREIEN WÄHLER klar ablehnen. Zierer begründet dies damit, dass das Gesetz als Rahmengesetz verbindliche Klimaschutzziele festlegt, während konkrete Maßnahmen im Klimaschutzprogramm verankert sind. Eine Aufhebung würde diese Maßnahmen nicht automatisch stoppen. Kritisiert wird der AfD-Antrag als substanzlos. Der Redner betont, dass Bayern klimaneutral werden soll, weil Untätigkeit weit höhere Folgekosten verursachen würde. Über das Zieljahr könne man diskutieren, nicht aber über die Aufgabe des Klimaschutzes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.