Redebeitrag

Alexander Flierl

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

gesetzentwurf-4699

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die AfD über bundes- und europarechtliche Vorgaben spricht, für die der Landtag keine Zuständigkeit hat, und wirft ihr Klimaleugnung vor. Angesichts von Dürren und Extremwetter fordert er entschlossenes Handeln, weil Bayern eine Vorbildrolle habe und Klimaschutztechnologien Exportschlager werden könnten. Deshalb will die CSU das Klimaschutzgesetz erhalten, damit das Klimaschutzprogramm mit 150 Maßnahmen umgesetzt wird und Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit sowie soziale Verträglichkeit verbunden werden. Eine isolierte Aufhebung wäre fatal, weshalb die Gesetzesinitiative abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.