Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
1. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

gemeinsamer aufruf-3878

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die mangelnde Konkretisierung der bayerischen Wärmestrategie, da diese nur sieben Seiten umfasst und keine klaren Schritte für den Fortschritt im Wärmebereich vorgibt, während der Bund mit Maßnahmen wie dem Gebäudeenergiegesetz aktiv agiert. Es wird die Herausforderung thematisiert, wie Kommunen langfristig leistungsfähig bleiben können, da der Bau von Wärmenetzen erhebliche Kosten verursacht. Angesichts der Einschränkungen durch die kommunale Finanzaufsicht, welche hohe Aufnahmen untersagt, wird die Notwendigkeit betont, die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen zu erweitern. Dies ist erforderlich, damit notwendige Investitionen in die Wärmeversorgung realisiert werden können und die Energiewende vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.