Redebeitrag

Johannes Meier

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

antrag-3691

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass ein Eintreten für eine grundlastfähige Energieversorgung als extremistisch eingestuft werde. Zudem wird den FREIEN WÄHLERN vorgeworfen, keine klare Linie in der Energiepolitik zu haben, weil Vertreter der Fraktion widersprüchliche Positionen zur Kernkraft vertreten hätten. Der Beitrag begründet dies mit früheren Aussagen im Plenum und Äußerungen des Staatsministers, die von anderen Fraktionen als AfD-nah bewertet wurden. Deshalb fordert die Rede eine eindeutige Festlegung zur Kernkraft, damit die Wähler wissen, welchen Kurs die Partei tatsächlich verfolgt. Kritisiert wird auch, dass die FREIEN WÄHLER keine beständige Meinung haben, indem auf wechselnde Positionen hingewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.