Redebeitrag

Martin Mittag

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

antrag-3691

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert einen Dringlichkeitsantrag der AfD zur Energiepolitik scharf, weil dieser keine Lösungen biete, sondern Verbote, Ideologie und Angstmache verfolge. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag bereits im Wirtschaftsausschuss einstimmig abgelehnt wurde und auch im Plenum keine Zustimmung verdiene. Stattdessen fordert die Rede einen sinnvollen Energiemix, um wirtschaftliche Unabhängigkeit und Perspektiven für Bürger und Unternehmen zu schaffen. Indem die AfD Unsicherheit schüre und Weltuntergangsszenarien nutze, verweigere sie konstruktive Politik. Deshalb lehnt die CSU den Antrag geschlossen ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.