Redebeitrag

Benno Zierer

Fraktion
fw
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

gesetzentwurf-4699

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den eingeschlagenen Weg des Gesetzentwurfs und widerspricht der Darstellung, es handele sich um einen Irrweg. Stattdessen wird der Vorwurf an die Adresse der AfD gerichtet, deren Politik als Irrweg bezeichnet wird, weshalb die eigene Position sachlich notwendig sei. Damit begründet der Redner die Zustimmung zum Entwurf, indem die Kritik zurückgewiesen und die Verantwortung für Fehlentwicklungen der AfD zugeschrieben wird. Kritisiert wird die Gegenposition, die den Entwurf als falsch darstellt. Der Beitrag endet mit Beifall aus den eigenen Reihen und der CSU, was die Unterstützung für den Kurs unterstreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.