Redebeitrag

Benno Zierer

Fraktion
fw
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

gesetzentwurf-4699

Zusammenfassung

Der Redner lehnt die Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes ab, weil Bayern seinen Beitrag zu den Bundes- und EU-Zielen leisten müsse und die globale Klimaveränderung nur so beherrschbar bleibe. Zwar seien Diskussionen über das Zieljahr 2040 oder 2045 sowie über Prioritäten bei knapperem Geld erlaubt, doch das grundsätzliche Ziel der Klimaneutralität bleibe bestehen. Der Beitrag argumentiert, dass mehr Flexibilität der Wirtschaft Luft verschaffen könne, ohne den Klimaschutz aufzugeben, und betont, es gehe um das Wie und Wann, nicht um das Ob. Da die nächste Bundesregierung unbekannt sei, müsse Bayern flexibel bleiben, damit die Wirtschaft nicht weiter belastet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.