Redebeitrag

Alexander Flierl

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

gesetzentwurf-4699

Zusammenfassung

In der Debatte zum Gesetzentwurf 4699 verteidigt der CSU-Abgeordnete die eigene Klimapolitik gegen den Vorwurf, auf dem Holzweg zu sein. Betont wird ein Dreiklang aus Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und sozialer Verträglichkeit, der die eigene Position von anderen politischen Gruppierungen unterscheide. Der Beitrag begründet, dass Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen notwendig seien, aber nur unter Wahrung von Wirtschaftlichkeit und sozialer Verträglichkeit erfolgen dürften, damit alle drei Ziele gleichzeitig erreicht werden. Als Instrumente werden das Klimaschutzgesetz zur Festlegung von Zielen und Maßgaben sowie das Klimaschutzprogramm genannt. Kritisiert wird die Gegenposition, indem ein Brett vor dem Kopf unterstellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.