Redebeitrag

Ralf Stadler

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

dringlichkeitsantrag-3345

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler richtet eine direkte Frage an den Kollegen Groß zu den Hilfsprogrammen für Umbauten. Er möchte wissen, ob Betriebe mit Bestandsschutz, bei denen ein Umbau nicht möglich ist und die deshalb aufhören müssten, mit einem finanziellen Hilfsprogramm unterstützt werden sollen. Stadler verlangt eine einfache Ja-oder-Nein-Antwort. Damit kritisiert der Beitrag indirekt die bestehenden Förderinstrumente, weil sie offenbar keine Lösung für Betriebe bieten, die von Schließung bedroht sind. Die Rede fordert Klarheit über die Unterstützung solcher Fälle und begründet dies mit der existenziellen Notlage der betroffenen Unternehmen, damit politisch nachvollziehbar entschieden werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.