Redebeitrag

Ralf Stadler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
dringlichkeitsantrag-3345
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler richtet eine direkte Frage an den Kollegen Groß zu den Hilfsprogrammen für Umbauten. Er möchte wissen, ob Betriebe mit Bestandsschutz, bei denen ein Umbau nicht möglich ist und die deshalb aufhören müssten, mit einem finanziellen Hilfsprogramm unterstützt werden sollen. Stadler verlangt eine einfache Ja-oder-Nein-Antwort. Damit kritisiert der Beitrag indirekt die bestehenden Förderinstrumente, weil sie offenbar keine Lösung für Betriebe bieten, die von Schließung bedroht sind. Die Rede fordert Klarheit über die Unterstützung solcher Fälle und begründet dies mit der existenziellen Notlage der betroffenen Unternehmen, damit politisch nachvollziehbar entschieden werden kann.
Kernaussagen
- Bestandsschutz
- Umbau
- Hilfsprogramme
- Betriebsschließung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

