Redebeitrag

Holger Dremel

Fraktion
cdu
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung von Fake News und prorussischer Desinformation, weil diese seit Jahren über alle Medien, besonders im Internet, rasend schnell verbreitet werden und von Diktaturen bewusst als Mittel eingesetzt werden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Der Redner verweist auf aufgedeckte Kampagnen des Verfassungsschutzes und auf Strategien wie die Schürung sozialer Ängste, die Delegitimation westlicher Werte und die Unterstützung kremlfreundlicher Parteien. Kritisiert wird, dass die AfD und das BSW diese Narrative im Landtag verbreiten und als fünfte Kolonne Moskaus agieren. Gefordert wird daher verstärkte Aufklärung über diese Machenschaften, damit die Bevölkerung gegen Desinformation immunisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.