Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Verbreitung von Fake News und rechter Narrative durch die CSU und warnt vor den Folgen für das Vertrauen in Politik und Medien. Weil Ministerpräsident Söder wiederholt Falschmeldungen verbreite, sinke die Glaubwürdigkeit der Union, wodurch Wähler zur AfD getrieben würden. Der Beitrag begründet sechs Maßnahmen: vernetzte Digitalpolitik, mehr Medienkompetenz, Förderung unabhängiger Medien, eigene Social-Media-Präsenz, ein Landesprogramm für Demokratie und faire Diskussionen. Damit soll die Demokratie gestärkt und die Gesellschaft vor weiterer Spaltung geschützt werden, indem auf Fakten statt Hass gesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.