Redebeitrag

Holger Dremel

Fraktion
cdu
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde behandelt die Bayern-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum, weil gezielte Falschinformationen nach Einschätzung von Verfassungsschutz und Weltwirtschaftsforum zur größten Bedrohung der Demokratie geworden sind. Der Beitrag begründet das Bündnis mit der rasanten Verlagerung der Kommunikation ins Digitale, unzureichender Regulierung und politischen Geschäftemachern, die diese Lücke für Fake News nutzen. Statt Verboten setzt die Staatsregierung auf Medienkompetenz, Kooperation mit Plattformbetreibern, Klarnamenpflicht und Transparenz bei Finanzströmen, damit die Demokratie im digitalen Raum geschützt und die Vorreiterrolle Bayerns ausgebaut wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.