Redebeitrag

Anton Rittel

Fraktion
fw
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gesetzentwurf-3816

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Abschaffung der verpflichtenden erneuten Einkommenserklärung beim Krippengeld, weil Eltern dadurch erheblich entlastet werden. Anton Rittel erklärt, dass viele Familien zum Zeitpunkt der Erklärung noch keinen Steuerbescheid haben und daher unnötige Schätzungen abgeben müssen. Die Streichung vereinfacht das Verfahren, sodass rund 25.000 Familien jährlich profitieren. Die stichprobenartige Überprüfung bleibt erhalten, um eine hinreichende Kontrolle sicherzustellen. Der Redner betont, dass die Änderung auf Evaluierungen und Rückmeldungen des Zentrums Bayern Familie und Soziales basiert. Dadurch werden Verwaltung und Familien gleichermaßen entlastet, indem das Verfahren transparenter und effizienter gestaltet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.