Redebeitrag

Melanie Huml

Fraktion
cdu
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gesetzentwurf-3816

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf und der Ausgestaltung einkommensabhängiger Leistungen. Die Rednerin argumentiert, dass eine Koppelung an das Einkommen zu Nachweispflichten und mehr Bürokratie führe, was sich am Personalaufwand beim Zentrum Bayern Familie und Soziales zeige. Zwar möge eine solche Regelung gerechter erscheinen, doch es sei eine Abwägung nötig. Ziel sei es, Familien zu unterstützen, insbesondere durch das geplante Familienstartgeld von 3.000 Euro ab dem ersten Lebensjahr, das in einer Phase auslaufender staatlicher Unterstützung helfen solle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.