Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert einen AfD-Abgeordneten scharf dafür, dass dieser von einem demokratischen Gewissen spricht, obwohl er sich zuvor mit Begriffen wie Unrechtsstaat und Besatzungsstaat beworben hat. Weil eine solche Haltung die demokratische Ordnung der Bundesrepublik grundlegend infrage stellt, fordert der Beitrag den Abgeordneten auf, nach Moskau zurückzukehren, wohin er gehöre. Für diese Position erhält die Rede Beifall von den FREIEN WÄHLERN, der CSU, den GRÜNEN und der SPD, während aus den Reihen der AfD empörte Zurufe kommen. Anschließend wird die Sitzung mit dem nächsten Redner fortgesetzt.
Kernaussagen
- Unrechtsstaat
- Besatzungsstaat
- demokratisches Gewissen
- Rückkehr nach Moskau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



