Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion schlägt Roland Magerl als Vizepräsidenten und Markus Walbrunn als Schriftführer vor, nachdem sie seit einem Jahr von der Präsidiumsteilhabe ausgeschlossen wurde. Kritisiert wird eine Brandmauer gegen die Demokratie und die eigenen Wähler, weshalb die Partei in Umfragen auf 18 Prozent gestiegen ist. Der Beitrag begründet den Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten mit dem demokratischen Recht der Fraktion und bittet um Zustimmung zu den Kandidaten, damit die Teilhabe am Präsidium ermöglicht wird. Zunächst wurde Jörg Baumann genannt, was korrigiert wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.