Redebeitrag

Klaus Holetschek

Fraktion
cdu
Datum
8. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/3

gemeinsamer aufruf-8

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die AfD die Migration einseitig als Hauptthema setzt, obwohl die entscheidenden Fragen auf Bundesebene zu lösen sind, etwa sichere Drittstaaten, Grenzkontrollen und Prüfaufträge. Holetschek wirft der AfD vor, eine Ein-Themen-Partei zu sein, die sich einer sachlichen Auseinandersetzung verweigert und stattdessen auf dem Thema herumreitet. Weil die eigentlichen Lösungen nicht auf Landesebene, sondern im Bund liegen, fordert der Redner eine ernsthafte Debatte ein, indem die AfD aufgefordert wird, sich den komplexen Aspekten zu stellen. Damit begründet der Beitrag, dass eine Reduktion auf ein Thema der Problemlösung nicht dient.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.