Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
8. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/3

gemeinsamer aufruf-8

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den verkürzten Zeitrahmen der Debatte und die im Koalitionsvertrag festgelegten Minderleistungen. Gefordert wird, Deutsch als Amtssprache im Verfassungsrang zu verankern, weil Sprache das Bindemittel der Gesellschaft sei. Der Redner bemängelt fehlende verpflichtende Sprachstandserhebungen und Sprachkurse im Vorschulalter, wodurch der Lernerfolg der Kinder leide. Zudem wird die Aufstockung des Lehrkörpers als Verschleierung von Migrationskosten kritisiert. Die Abschiebepraxis und der Umgang mit Asylbewerbern werden als unzureichend dargestellt, da nur wenige Abschiebungen erfolgreich seien. Der Beitrag begründet, dass die Bürger Angst hätten, nicht mehr Herr im eigenen Haus zu sein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.