Redebeitrag

Harald Meußgeier

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

antrag-2259

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die ausbleibende Unterstützung für den Schlachthof Kulmbach, obwohl sich bereits mehrere Politiker vor Ort für eine Förderung ausgesprochen hätten, ohne dass konkrete Maßnahmen folgten. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung keine Mittel bereitstelle und nichts unternehme. Der Redner verweist darauf, dass der Bürgermeister dem Vorhaben möglicherweise offen gegenüberstehe, weshalb der Antrag als Modellprojekt formuliert sei, damit der Freistaat Bayern bei entsprechendem Willen Unterstützung leisten könne. Abschließend wird die angesprochene Kollegin direkt um eine Einschätzung gebeten, weil bislang trotz aller Zusicherungen keine tatsächliche Hilfe erfolgt sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.