Redebeitrag
Anna Rasehorn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/29
antrag-2259
Zusammenfassung
Die Rednerin der SPD lehnt den Antrag der AfD-Fraktion zum Schlachthof Kulmbach ab, weil die Zuständigkeit beim kommunalen Betreiber, der Stadt Kulmbach, liegt. Diese erarbeitet bis Februar 2025 einen Plan zur bestmöglichen Fortführung und Weiterentwicklung des Betriebs. Erst nach dieser Entscheidung können Fördergelder von Freistaat und Bund beantragt werden, nicht andersherum. Deshalb wünscht der Beitrag der Stadt weise Entscheidungen und gute Ergebnisse und plädiert für eine Ablehnung. Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfahl ebenfalls die Ablehnung, und der Antrag wurde schließlich mit den Stimmen von CSU, FREIE WÄHLER, GRÜNE und SPD abgelehnt.
Kernaussagen
- Schlachthof Kulmbach
- kommunale Zuständigkeit
- Förderprogramme
- Fortführungsplan
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
