Redebeitrag

Verena Osgyan

Fraktion
gru
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2864

Zusammenfassung

Verena Osgyan kritisiert den Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen zur Ansiedlung von Bundesforschungseinrichtungen, weil dieser vor allem Ampel-Bashing und Rumgejammere betreibe, statt sachlich die wissenschaftspolitisch sinnvolle Standortwahl zu behandeln. Der Beitrag begründet, dass das Konzept der Bundesregierung Exzellenz und Transparenz durch eine Clearingstelle stärke und strukturschwache Regionen wie Wunsiedel oder den Bayerischen Wald berücksichtigen könne. Zudem wird der Staatsregierung vorgehalten, jahrzehntelang selbst wissenschaftsgestützte Strukturpolitik betrieben zu haben, weshalb die Grünen den Antrag ablehnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.