Redebeitrag

Verena Osgyan
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
dringlichkeitsantrag-2864
Zusammenfassung
Verena Osgyan kritisiert den Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen zur Ansiedlung von Bundesforschungseinrichtungen, weil dieser vor allem Ampel-Bashing und Rumgejammere betreibe, statt sachlich die wissenschaftspolitisch sinnvolle Standortwahl zu behandeln. Der Beitrag begründet, dass das Konzept der Bundesregierung Exzellenz und Transparenz durch eine Clearingstelle stärke und strukturschwache Regionen wie Wunsiedel oder den Bayerischen Wald berücksichtigen könne. Zudem wird der Staatsregierung vorgehalten, jahrzehntelang selbst wissenschaftsgestützte Strukturpolitik betrieben zu haben, weshalb die Grünen den Antrag ablehnen.
Kernaussagen
- Forschungsansiedlung
- Strukturpolitik
- Clearingstelle
- Wissenschaftsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

